Arjowiggins und Technocell unterzeichnen Kreuzlizensierungsvertrag
Die Spezialpapierhersteller Arjowiggins SAS (Paris/Frankreich) und Technocell Dekor GmbH & Co KB (Osnabrück) haben im Rahmen einer gegenseitigen exklusiven Lizenzvereinbarung die Nutzung bestehender Patente zur Herstellung harzsparender Papiere für die Holzwerkstoffindustrie geregelt. Dies gaben beide Unternehmen in einer gemeinsamen Presseerklärung heute bekannt.
Mit dem Kreuzlizensierungsvertrag vermeiden beide Unternehmen patentrechtliche Auseinandersetzungen. Der Vertrag bietet den Kunden umfassende Sicherheit und Gewissheit, die aktuellen Innovationen, Vorteile und Mehrwerte der Technologie zur Herstellung von harzsparenden Papieren nutzen zu können. Beide Papierproduzenten sind davon überzeugt, dass diese Hochleistungstechnologie der gesamten Dekorbranche einen erheblichen wirtschaftlichen Vorteil bietet.
Der Vertrag wurde Ende Mai 2009 unterschrieben. Er gewährt Technocell Zugang zu den bestehenden Patenten von Arjowiggins und beiden Parteien Zugang zu den angemeldeten Patenten für harzsparende Papiere der anderen Partei. Mit der gegenseitigen Lizenzvereinbarung unterstreichen beide Unternehmen ihren Anspruch, den Kunden heute und in der Zukunft die besten Lösungen für die Umsetzung der gestellten Anforderungen zu bieten.
Als Pionier auf dem Gebiet der Harzspar-Technologie hat Arjowiggins bereits 1997 erstmalig eine Methode zum Patent angemeldet, mit der in der Imprägnierphase bei der Herstellung eines Dekorlaminats der Harzverbrauch verringert werden kann. Heute besitzt das Unternehmen verschiedene Patentanmeldungen und eingetragene Patentrechte in Bezug auf diese Technologie, und zwar die zur Patentfamilie WO99/28554 gehörenden Rechte sowie alle korrespondierenden in weiteren Ländern.
Unabhängig davon beschäftigte sich Technocell Dekor seit 2005 mit der Entwicklung einer sehr ähnlichen Lösung zur Herstellung von harzsparendem Papier und besitzt ebenfalls eine Patentanmeldung für diese Technologie, nämlich die zu der Patentfamilie PCT/EP/2008/060712 gehörenden Rechte.