Hornschuch: Neue Entscheidung und Vollstreckung im Fall „Sonoma Eiche“

Photo: Hornschuch






Im Fall des kopierten Designs „Sonoma Eiche“ und der juristischen Auseinandersetzung mit dem polnischen Anbieter geht es für Hornschuch (Weißbach) mit einer weiteren Erfolgsmeldung in die nächste Runde: Die 26. Kammer für Handelssachen des Warschauer Landgerichts entschied erneut zugunsten des Weißbacher Oberflächenspezialisten. Hornschuch erwirkte eine einstweilige Verfügung, die sich auf das Urheberrecht an dem Dekor stützt. Das Gericht untersagte dem inzwischen bekannten polnischen Anbieter mit sofortiger Wirkung, Möbelfolien mit dem Design „Sonoma Eiche“ anzubieten, zu vertreiben oder zu importieren. Weiterhin wurde angeordnet, dass eventuell noch vorhandene Lagerbestände beschlagnahmt werden. Dies teilt Hornschuch heute in einer Presseverlautbarung mit.

Die einstweilige Verfügung wurde dem polnischen Unternehmen am 4. Februar 2014 durch den Gerichtsvollzieher zugestellt. Bei dieser Gelegenheit wurden 39 Rollen mit jeweils 200 Laufmetern Möbelfolie mit dem Design „Sonoma Eiche“ in der Farbe Trüffel, also insgesamt 7.800 Laufmeter Folie mit dem kopierten Design an Ort und Stelle beschlagnahmt.






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