Pergo verteidigt erfolgreich sein Patent

Der Laminatfußbodenhersteller Pergo (Trelleborg/Schweden) konnte nach eigenen Aussagen sein europäisches Patent EP1242702 erfolgreich vor dem europäischen Patentamt verteidigen. Das Patent unter dem Titel „Verfahren zur Herstellung von Oberflächenelementen“ betrifft die Herstellung von Fußbodenpaneelen, bei denen mittels eines digitalen Verfahrens bzw. mit Hilfe eines digitalen Mediums ein Dekor direkt auf den Trägerkern aufgetragen wird.
 
Gegen das Patent des Bodenbelagsherstellers wurde Einspruch auf vollständigen Widerruf erhoben. In der mündlichen Verhandlung vor der Beschwerdekammer, als letzte Instanz beim Europäischen Patentamt, konnte der Antrag auf vollständigen Widerruf erfolgreich abgewehrt werden. Wie Pergo weiter mitteilt, habe die Beschwerdekammer somit die Entscheidung der Einspruchsabteilung bestätigt und sehe das Patent, mit zusätzlichen geringfügigen Modifikationen, als voll schutzfähig an.

Die Entscheidung des Europäischen Patentamts stärkt die Stellung  des Unternehmens, das als Erfinder des HPL-Laminatbodens gilt, im Bereich der Oberflächengestaltung von Fußböden und das neben dem patentierten „FoldDown“ Verlegeverfahren und der „TitanX“- Oberflächenausführung seine Erfindungen auf der ganzen Welt durch fast 500 erteilte und angemeldete Patente geschützt hat.
Pergo produziert an zwei Standorten in Schweden (Trelleborg, Perstorp) sowie an zwei Fertigungsstätten in den USA (Garner, NC) und Kanada (Laval) weit über 30 Mio. Quadratmeter Laminatfußboden pro Jahr. Seit 2007 gehört die das Unternehmen zu der im MDAX notierten Pfleiderer AG.